Deutscher Servicetag?

Ich bin ein bisschen schockiert vom heutigen Tag. Zum ersten Mal brauch ich ne Lohnsteuerkarte und nen Sozialversicherungsnachweis, da ich bisher sonst alles Freiberuflich ausgeübt habe.

Man kann sich ja vorstellen, was für ein Akt es wohl werden wird, diese beiden Zettel zu bekommen… Ganz davon abgesehen, dass man sich stundenlang durch Warteschlangen quälen muss…

Ich dachte mir, fange ich mal mit dem schwersten an und besorge mir eine Lohnsteuerkarte. Eine die es im Jahr 2012 gar nicht mehr gibt, da nächstes Jahr alles elektronisch erfolgt. Also wage ich es doch tatsächlich die Behörden-Hotline in Hamburg anzurufen. Wir haben hier in Hamburg ja das Pilotprojekt, dass es eine gemeinsame Hotline gibt die einen zu allen Behördenthemen Auskunft erteilen sollte.

Ich rief also an und rechnete damit, dass ich nach langer Wartecshlange, fünf mal weitergeleitet werde, bis man mir sagt, dass man mir nicht helfen kann, das übliche halt.

Tatsächlich nimmt ein freundlicher junger Mann nach 30 Sekunden ab. Ich frage wo ich meine Lohnsteuerkarte beantragen kann, er beantwortet die Frage und bietet mir an, dass er mir die nötigen Formulare per Email schicken könnte, wenn es aber schnell gehen sollte, sollte ich lieber persönlich mit Perso und Identifikationsnummer zum Finanzamt gehen. BAM! Nach 30 Sekunden Wartezeit und 30 Sekunden Gespräch waren meine Fragen vollständig geklärt.

Okay… War Glück. Also rief ich bei der Knappschaft an, bei der ich Krankenversichert bin, wegen dem Sozialversicherungsnachweis. Auch hier war ich nach rund 30 Sekunden mit nem Herren verbunden. Ich erklärte ihm, dass ich nen Sozialversicherungsnachweis benötige. Er meinte das sei nicht ganz unproblematisch, da ich mit der Geburt einem Sozialversicherungsträger zugewiesen wurde und wenn es nicht die Knappschaft ist, dann dauert das 6-8 Wochen bis sie die beantragt haben. Er würde aber nachschauen wo ich Sozialversichert bin und dann dort Anrufen um zu fragen wie ich den Beantragen kann. Und tatsächlich ruft man mich zwei Minuten später zurück und teilt mir mit, wer mein Sozialträger sei, inklusive der Hotline-Nummer und den Hinweis, dass die sich ein bisschen anstellen, wenn man das telefonisch beantragen möchte.

Ich versuche also mein Glück. Und hier ahnte ich schlimmes. Der Computer begrüßt mich mit „Willkommen bei der Hotline der Deutschen Rentenversicherung. Bitte drücken sie die 0“. Keine Auswahl! Ich soll einfach nur die 0 drücken… Aus reiner Schikane. Ich drücke also die 0 und der Computer plappert los und will mich mit Abteilungen verbinden, von denen ich noch nie gehört hab. Nachdem ich mich für allgemeine Fragen entschied, landete ich tatsächlich nach rund einer Minute bei einer ostdeutschen Dame mit starkem Akzent. Ich dachte mir, dass spätestens hier das Glück ein Ende nehmen wird. Aber auch hier ging es ganz ordentlich, nur ist das Problem, dass meine Hausnummer bei denen, warum auch immer, nicht richtig ist. Daher müsste ich den Sozialversicherungsnachweis per Fax beantragen, aber auch dort gab man mir dann die Nummer.

Ich bin wirklich ein bisschen beeindruckt muss ich sagen… Nur fürchte ich, dass das Abenteuer morgen auf dem Finanzamt beginnen wird.

Tolles Preview Video zu einem tollen Spiel

So hier das von Ara angekündigte Preview-Video. Es handelt sich dabei um ein Video, welches wir für diesen, von Ara erstellten, Allvatar Artikel aufnahmen und welches sich an absolute Dota-Unwissende richtet. Wer also schon immer wissen wollte, was DotA eigentlich ist, der sollte mal reinschauen. Wer sich schon derbe auskennt möge bitte auch reinschauen und mich in den Kommentaren für kleinste Fehler flamen!

Nur für Blubb0r und alle anderen auch…

Hallo Blubb0r und alle anderen…

Momentan gibt es nicht viel zu berichten. (Vermutlich) Morgen gibt es ein tolles 25-Minütiges Preview Video von Yrgav und mir zu einem tollen Spiel. Ich bereite mich auf meine beiden letzten Klausuren in der kommenden Woche vor (Sachenrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht *yeah*) und bin schon aufgeregt wegen meines Praktikums bei der Staatsanwaltschaft im kommenden Monat. Meine Ausbilderin schien recht optimistisch mich mal überall mitschleifen zu können.

Ansonsten hab ich heute Geld in die Hand genommen und meinen drei Jahre alten PC aufgerüstet. Von nem AMD Phenom II 955 auf nen Intel i5 3570k mit ASrock Z77 Pro3. Die neue CPU teilt sich dann ein Heim mit der GeForce 560 GTX. Dabei stellte ich heute fest, dass ich nun völlig auf der Seite des Bösen angekommen bin mit Nvidia und Intel im PC…

Ja lieber Blubb0r und alle anderen, das wars auch eigentlich schon. Und was hast du so die letzten Tage getrieben Blubb0r?

Justitia Kurios #2 – Mütter, Treckerventile, 20.000 Euro und Flachmänner

Fall #1

An der Uni belächeln mich immer alle, weil ich sage, dass das Familienrecht die besten Geschichten des Lebens schreibt. Es ist quasi das Nachmittagsprogramm von RTL im echten Leben. Dies zeigt sich auch in Bonndorf, auch wenn es hier nicht direkt Familienrecht ist. So muss eine Mutter 600 Euro Schmerzensgeld an ihre 24-Jährige Tochter zahlen, da sie Fotos aus dem Schwimmbad von ihr auf Facebook veröffentlicht hat. Darüber hinaus soll die Mutter die Bilder noch „mit hämischen Kommentaren vor allem über ihre Körperfülle versehen“ haben. (Welt Online)

Unverbindlicher Rechtsrat von Ara: Familienrecht ftw!

Fall #2

Der zweite Fall ist etwas ganz gemeines und erschüttert den Glauben an das gute im Menschen! Dazu ist es etwas, was jeden von uns treffen kann. Georg (71) befindet sich als ganz harmloser Tourist in Thailand um sich die Schönheiten des Landes anzuschauen. Was man als Tourist nun mal so macht, leckt man die Brustwarzen der einheimischen Frauen und schwups ist man bewusstlos und ausgeraubt. Was Georg nämlich nicht wusste war, dass die Thailänderin sich vorher die Brustwarzen mit KO-Tropfen eingerieben hat. Unter Experten auch der „Nippel-Trick“ genannt. (Bild.de)

Unverbindlicher Rechtsrat von Ara: Händeweg von thailändischen Treckerventilen!

Fall #3

Während in Fall #2 primär meine männlichen Leser gefährdet waren, ist Fall #3 für meine weibliche Leserschaft. Diesmal geht es nicht um Georg (71), sondern um eine 24-Jährige Lehramtsstudentin. Ihr wurde von einem 47-Jährigen über das Internet Geld für Sex geboten. Erst 5.000 Euro und dann 20.000 Euro. Er soll das Geld überwiesen haben und ihr einen Screenshot der Überweisung gezeigt haben. Die Lehrämtlerin erfüllte ihren Teil des Vertrages, jedoch kam nie das Geld an. Anschließend ging sie mit ihrem Freund, der eingeweiht war, zur Polizei und erstattete Anzeige wegen Betrugs. Vor Gericht sagte sie: „Ich hoffe nicht, dass ich das umsonst gemacht habe“.  Das Urteil lautete am ende 2 1/2 Jahre Haft. Zusätzlich gab es von Verteidigung und Staatsanwaltschaft noch einmal die Bestätigung, dass die junge Studentin ein „ein gerüttelt Maß an Naivität“ hätte. (Rhein Zeitung)

Unverbindlicher Rechtsrat von Ara: Vielleicht sollten wir nicht permanent das Dümmste vom Dummen als Lehrer ausbilden?

Fall #4

Zum Schluss geht es einmal nicht um Sex. Ein alkoholkranker Zeuge sollte vor Gericht eine Aussage bezüglich eines Tötungsdeliktes machen. Nach mehreren Stunden Entzug war der Zeuge aber nicht in der Lage eine klare Aussage zu machen. Kurze Hand schickte der Richter einen Wachtmeister los einige Flachmänner zu besorgen. Unter Aufsicht eines Arztes durfte der Zeuge dann Alkohol trinken. Wirklich viel gebracht hat dies aber auch nicht, anschließend fühlte sich der Zeuge schlecht und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Am Freitag soll er erneut vernommen werden. (Bild.de)

Unverbindlicher Rechtsrat von Ara: Saufen auf Staatskosten! Normalerweise gibts dafür nur EnBW Aktien!

Pew Pew #18 – Bots in Onlinegames

Diesmal haben wir Bossland, meinen alten Gildenkumpanen, vor das Mikro gezerrt. Er ist nicht nur momentan der größte Botbetreiber für Diablo 3 und World of Warcraft, sondern findet sich auch noch darüber mit Blizzard im Rechtsstreit. Wir sprechen über den aktuellen Stand der Bots, was für Auswirkungen es für das Spiel der anderen hat und über den Prozess. Ein wirklich interessanter Podcast geworden.

Pew Pew #18 – Bots in Onlinegames

Das leidige Thema „Beratung im Bundestag“

Auf Facebook geistert wieder ein Link zu Welt Online rum. Ein vermeintlich riesiger Politskandal und ein Beweis, dass unsere Demokratie zerstört wird. Zuerst dachte ich: „Warum verarscht die Welt ihre Leser so?“, dann ist mir eingefallen, dass sie ja zum Springer Verlag gehören. Um dieses Video geht es:

In unter einer Minute werden die Gesetzesänderungen zum Meldewesen verabschiedet. Ich will hier gar nicht groß das Thema aufgreifen ob die Änderungen nun gut oder schlecht sind (Es wird aber mal wieder heißer gekocht als gegessen), die Schlacht wird schon überall anders im Netz geschlagen. Viel mehr möchte ich wirklich nur auf das Formelle eingehen und wie dieses Video entstanden ist.

Gesetze werden meist von der Bundesregierung angeregt, da sie irgendwelche weitere Kompetenzen möchte oder sonst etwas generell Regeln möchte. Seltener kommen Gesetzesentwürfe aus dem Bundesrat oder dem Bundestag. Diese Entwürfe werden dann in den jeweiligen Spezialausschüssen behandelt. Ausschüsse sind kleine Abbildungen des Bundestages. Dort sitzen einige wenige Bundestagsabgeordnete, ungefähr in der Stärke, in der die Fraktion auch im Bundestag sitzt, die sich speziell für das jeweilige Thema, zum Beispiel Umwelt, interessieren. Dort wird dann mehr oder weniger der Gesetzesentwurf überarbeitet und geändert. Anschließend geht das Gesetz dann in den Bundestag zu allen Abgeordneten.

Zu diesem Zeitpunkt ist der Drops aber meist schon gelutscht. Ist es ein kein hyper sensibles Thema haben die Bundestagsabgeordnete über den Inhalt des Gesetzes nur grob eine Ahnung. Viel mehr verlassen sie sich auf die Experten aus ihrer Fraktion, die im Ausschuss saßen und ihrer Fraktion später eine Empfehlung aussprechen, ob sie dem Gesetzesentwurf zustimmen soll oder nicht. Würde ich also im Bundestag sitzen und mein Spezialgebiet ist die Verteidigungspolitik, so würde ich meiner Fraktion raten sie sollen Entwurf X zustimmen und Entwurf Y ablehnen. Andersherum interessiere ich mich aber für Umwelt nur bedingt und hab weder die Sachkompetenz noch die Zeit mich lange darüber einzulesen, ob lieber Solarpanels des Typs A oder des Typs B mit Subventionen gestärkt werden soll. Dort vertrau ich dann auf die Abgeordnete die sich auf Umweltpolitik spezialisiert haben und mir sagen, dass das und das total toll ist und das andere nicht.

Somit werden die meisten kleineren Gesetze so durch den Bundestag gebracht, dass die Bundestagsabgeordneten einfach nur der Empfehlung ihrer Fraktion folgen. Daran ist weder etwas undemokratisches noch sonst irgendetwas verwerfliches. Es ist geradezu eine Stärke des Parlaments und der Ausschüsse, dass die Bundestagsabgeordnete sich spezialisieren. Somit passiert dann bei der Schlussabstimmung auch bei so kleineren Gesetze nichts mehr. Die Regierungsfraktionen achten irgendwie darauf, dass sie mehr oder weniger eine Mehrheit noch haben und kriegen so ihre Gesetze durch. Die Opposition kann dabei die Gesetze meist lediglich verzögern so wie beim Betreuungsgeld (In dem sie die Beschlussfähigkeit des Bundestages anzweifeln. Bezweifelt nämlich jemand die Beschlussfähigkeit, so müssen mindestens 50% der Mitglieder des Bundestages anwesend sein. Bezweifelt keiner die Beschlussfähigkeit, reicht es wenn eine Person anwesend ist). Da die Opposition aber in der Regel keine Mehrheit im Bundestag hat, kann sie einfache Gesetze nicht stoppen, so lange die Regierungsfraktionen zusammenhalten und da bei so kleinen Gesetze eh nach Fraktionsempfehlung abgestimmt wird, wird die Fraktion meist einstimmig entscheiden.

So bei dem Video ist nun die Besonderheit, dass es der 26. Juni 2012 20:51 Uhr war. Sechs Minuten vorher hat das Spiel Deutschland gegen Italien begonnen gehabt und als treuer Bundestagsabgeordneter ist man dort vor dem Fernseher. Deswegen sitzen dort im Bundestag lediglich zwei Dutzend Abgeordnete und stimmen über dieses Gesetz ab. Ist das ein Skandal? Nein! Denn erstes wissen die da sitzende Abgeordneten nicht mehr über das jeweilige Gesetz über das sie Entscheiden, wie die abwesenden Abgeordneten und zweitens würden auch 500 oder 600 Abgeordnete gemäß ihrer Fraktionsstärke abstimmen. Die Mehrheit ist somit bei vielen Anwesenden nicht anders als bei wenigen und auch der Sachverstand ist nicht höher. Es ist für die Demokratie egal, ob zehn Leute im Sinne ihrer Fraktion abstimmen oder ob es 100 Leute machen. Die wirkliche Arbeit ist bereits lange vorher in den Ausschüssen erfolgt und die Entscheidung was abgestimmt wird, wird ebenfalls bereits vorher in der Fraktion bekanntgegeben.

Daher sollte man sich nicht für dumm verkaufen lassen… Die letzten Lesungen im Bundestag dienen nicht dem fachlichen Austausch und der Überzeugung des politischen Gegners. Es ist ein formeller Akt für den Bürger, damit der Bürger öffentlich sehen kann, wer wie abgestimmt hat. Dabei ist es aber egal ob es 10 oder 100 machen.