Keine Demokratie an der Uni Hamburg

Kurioses hat sich in der letzten Woche an der Uni Hamburg abgespielt. Am Anfang des Jahres wurde das studierende Parlament der Uni Hamburg gewählt, also die demokratische Vertretung aller Studenten. Dieses Parlament wählt dann den ASTA, quasi die “Regierung” der Uni.

Nun gab es im Januar Ungereimtheiten bei der Wahl. Mehrere Studenten bestimmter Wohnheime wollten an der Urnenwahl teilnehmen und mussten feststellen, dass sie bereits als Briefwähler abgehakt waren. Diese Vorfalle häuften sich und alle Betroffenen versicherten, dass sie gar keine Briefwahlunterlagen erhalten hätten.

Nun sollte am Freitag ein Präsidium durch das studierende Parlament gewählt werden. Dabei wollte eine Koalition aus CampusGrün, SDS, Geiwis, Liste LINKS, harte zeiten, pirat*inn*en, Regenbogen und Fachschaftsbündnis ihre Kandidaten reinwählen. Es sollte aber anders kommen als gedacht.

Zuerst kam raus, dass sich das LKA für die Wahl interessiert und die umstrittenen 94 Briefwahlzettel wurden mit Handschuhen und Mundschutz geöffnet. Dabei kam raus, dass mehr als die Hälfte der Stimmen auf die SDS (Studentenvereinigung von der Partei Die Linke) gefallen wären. 20 Stimmen fallen auf zwei Einzelpersonen der Geisteswissenschaften-Liste, der Rest verteilte sich unauffällig, jedoch traten gehäuft Einzelpersonen hervor. Das LKA untersucht die Wahlunterlagen nun nach Fingerabdrücken und DNA. Auf der Urkundenfälschung steht eine Höchststrafe von 5 Jahren, im besonders schweren Fall von 10 Jahren.

Zusätzlich gab es Kurioses bei dem Rücktritt zweier Abgeordneten der Regenbogen-Liste. So waren anscheinend zwei der Abgeordneten nicht vorhanden und bedrohten daher die Mehrheit. Dann tauchten von den Abwesenden aber Rücktrittserklärungen auf, danach wären andere Kandidaten, die zufälligerweise anwesend waren, nachgerutscht. Eine Abgleichung der Unterschriften mit Schriftproben der ursprünglichen Abgeordneten zeigten jedoch keine Übereinstimmung. Daher muss auch hier davon ausgegangen werden, dass die Rücktrittserklärungen der beiden Abgeordneten gefälscht waren um eine Mehrheit im Parlament zu erhalten.

Nachdem die Jusos eine Unterbrechung der Wahl beantragt haben, wurde aus dem Bereich Links der Mitte probiert die Vorkommnissen herunterzuspielen. So seine die 94 gefälschten Zettel ja nicht die Welt und auch seien gefälschte Rücktrittserklärungen üblich. Daher scheiterte die offene Abstimmung für eine Unterbrechung und man wollte trotz der Manipulationsversuche die Wahl durchführen. Erst nach einer Unterbrechung, in der sich Pirat*inn*en (Ja, das lächerliche Gendering ist wirklich im Namen!) und CampusGrün beraten hatten, wurde in geheimer Wahl die Sitzung unterbrochen.

In der kommenden Woche soll die Sitzung fortgesetzt werden…

Es ist wirklich Kurios mit was für Machenschaften da gekämpft wird. Aber früh übt sich, auch wenn einige den Untergang der DDR wohl verpasst haben.

Puh, nomma Glück gehabt!

Ich veröffentliche mal ohne Genehmigung interne und höchstpersönliche Chatlogs von Yrgav und mir!

[29.03.2012 20:11:51] Yrgav: meine Geschichte des Tages ist
[29.03.2012 20:12:46] Yrgav: das sie eben grade im radio nochmal erklärt haben, was die unschuldsvermutung eigentlich ist, als nen Haufen Typen vor ne Polizeiwache gerannt sind und gefordert haben nen Typen zu lynchen, der ein Kind umgebracht haben soll und deswegen in U-Haft ist.
[29.03.2012 20:14:05] Ara: es gibt zuviele dumme menschen
[29.03.2012 20:14:13] Yrgav: jop
[29.03.2012 20:14:23] Yrgav: ich würde
[29.03.2012 20:14:33] Yrgav: auch gerne mal mit so jemandem diskutieren
[29.03.2012 20:15:15] Ara: die leute können sich nicht vorstellen
[29.03.2012 20:15:20] Ara: dass jemand unschuldiges verdächtigt wird
[29.03.2012 20:15:35] Yrgav: ich glaube
[29.03.2012 20:15:47] Yrgav: die leute können sich das schon vorstellen
[29.03.2012 20:16:04] Yrgav: aber verlieren sämtliche hinrnregionen, die überhaupt bei ihnen aktiviert sind, wenn jemand “Kinder” sagt

16 Stunden später:

Aufgrund neuer Ermittlungsergebnisse steht fest, dass er als Täter auszuschließen ist. Die Staatsanwaltschaft Aurich hat aus diesem Grund die Aufhebung des Haftbefehls beim Amtsgericht in Emden beantragt. Die Richterin am Amtsgericht hat den Haftbefehl aufgehoben.
Quelle

Schildkröte mit Hut #1 – Anmerkung

Ara und ich haben uns ja im letzten Podcast über Integration unterhalten und zu dem Thema ist passend gerade eine Studie, der Uni Jena rausgekommen, die sich im Auftrag des Innenministeriums eben damit beschäftigt. Wer das nicht mitbekommen hat und wen es interessiert, dem seien mal folgende Links zu dem Thema gegeben:

Link (Die Studie wurde vom Innenministerium zuerst exklusiv an die BILD weitergegeben inklusive Stellungnahme des Ministers. Außerdem ist das nicht der Ursprungsartikel, die BILD hat ihn inzwischen verändert, damit er weniger reißerisch klingt)

Link2 Link3 Link4