Politik

In den heutigen Tagen nimmt jeder zu den Ereignissen in Frankreich Stellung. Dabei einige mit schlauen und viele mit etwas weniger schlauen Gedanken. Das erste Problem, was auch schon im Podcast angesprochen wurde, es wird häufig auf einen Glaubenskrieg heruntergebrochen. Moslems gegen Nichtmuslime. Diese Prämisse ist schon falsch. Auf beiden Seiten gab es nämlich Muslime. Auch einer der getöteten Polizisten war ein Moslem. Selten hat hier ein Zitat (egal ob es nun von Voltaire oder von Hall stammt) so gut gepasst: „Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“ Immerhin gab der muslimische Polizist sein Leben für Leute die Satire auf Kosten seiner Religion machten.

Was bei der ganzen Diskussion aber meines Erachtens auch viel zu kurz kommt, sind zwei Sachen. Die Erste: Es wird gar nicht gefragt, warum es zu diesem Anschlag kam. Es wird behauptet, dass die Ursache ein „Hass“ über die Karikaturen war. Das kann aber doch nicht die ernsthafte Begründung sein? Tatsächlich ist das Problem doch mangelnde Chancengleichheit in der Gesellschaft. Warum gibt es sogenannte „Verlierer“ der Gesellschaft, die sich dann radikalisieren? Die beste Prävention um solche Anschläge zu verhindern, ist doch das Verhindern von „Verlierern“. Primär geht es hier doch um frühkindliche Förderung und Bildungspolitik. Und das wichtigste: Es muss doch immer wieder die Chance geben, dass jemand vom Rande der Gesellschaft die Chance hat zurückzukehren.

Vor einigen Wochen geisterte ein Bild durch die Bloggerszene. Darauf stand sinngemäß „Wenn Ausländer mit schlechten Sprachkenntnissen, ohne Bildung und ohne Kontakte deinen Job wegnehmen, solltest du dir Gedanken machen“. Mir geht es gar nicht um die inhaltliche falsche Aussage (nicht alle Ausländer können kein Deutsch und sind ungebildet… Man mag es nicht glauben, aber auch im Ausland gibt es Schulen und Universitäten), sondern primär um die Einstellung die Leute die solche Aussagen verbreiten.

Im Endeffekt heißt es doch, dass wenn jemand schlecht qualifiziert ist, dann hat er es verdient arbeitslos zu sein. „Hättest du in der Schule aufgepasst, dann wärste jetzt kein dummer Nazi und man würde dir die Jobs nicht wegnehmen“. Was ist das aber denn für eine arrogante und asoziale Einstellung? Jeder der es selbst erlebt hat wird mir beipflichten: Es ist eine Qual in Deutschland Bildungsabschlüsse und Qualifikationen nachzuholen. Jeder der links oder rechts vom Muster-Bildungs-Weg in Deutschland abkommt, muss sich doppelt und dreifach anstrengen um wieder auf den richtigen Weg zu kommen. Gleichzeitig wird es dadurch verschärft, dass es nicht darauf ankommt welche Fähigkeiten man besitzt, sondern welche Fähigkeiten man per Zeugnis nachweisen kann. Jedes Jahr aufs neue beweist Deutschland, dass es beim Thema Chancengleichheit in Europa abgeschlagen ist.

Daher ist es falsch und töricht mit blinden Hass und Wut auf die Attentate zu reagieren. Es mag vielleicht einfacher sein die Attentäter zu enthumanisieren, trotzdem sollte man hier die Chance nutzen, um zu schauen, ob man sich diese Personen nicht selbst gezüchtet hat. Die Frage sollte nicht nur lauten: Wie können wir uns vor solchen Fanatikern schützen, sondern auch: Wie können wir überhaupt verhindern, dass solche Fanatiker entstehen?

Die zweite Sache: Es wird den Bürgern wieder falsche Sicherheit versprochen. Bestes Beispiel sind die erneute Rufe nach der Vorratsdatenspeicherung von Union und teilweise auch von SPDlern. Dazu muss man wissen: Frankreich hat die Vorratsdatenspeicherung. Auch muss man wissen: Die Attentäter standen auf Listen von Personen die als bedenklich eingestuft wurden. Statt die Überwachungskräfte auf unschuldige Bürger zu richten, hätte man die Kapazitäten lieber nutzen sollen, um mit klassischen polizeilichen Methoden die Sicherheit zu gewähren. Absolute Sicherheit gibt es nie, wer diese verspricht der lügt. Es gibt höchstens eine höchstmögliche Sicherheit. Diese kostet uns aber die Freiheit.

Daher ist Sicherheit und Freiheit immer ein Abwägungsprozess. Wo im Zweifel der Schwerpunkt liegt, das ist vermutlich eine ganz individuelle und politische Entscheidung. Während der Konservative der Sicherheit den Vorrang gewährt, würde ein Liberaler immer in dubio pro libertate sagen und der Freiheit den Vorzug geben. In den meisten Fällen kann mit konventioneller Polizeiarbeit aber eine ähnliche Qualität der Sicherheit geschaffen werden.

Dazu muss man der Bevölkerung aber auch offen sagen: Freiheit gibt es nicht umsonst. Für Freiheit muss man kämpfen. Und wo gekämpft wird, da gibt es auch Opfer. Dieser Fakt ist auch keine Relativierung der Opfer. Im Gegenteil: Es erhöht die Opfer. Die Menschen die in Frankreich ihr Leben gelassen haben, haben es getan um unsere aller Freiheit zu schützen. Daran sollte man immer denken.

Auf Facebook sah ich mal wieder ein „mimimimi“-Post. Der ging ungefähr so: „Wenn die EU nicht beim Hochwasser helfen will, dann müssen wir es halt tun!“ blabla.

Gesunder Menschenverstand sagt: Hä? Warum sollte die EU beim Hochwasser nicht helfen? Dafür gibts doch extra Fonds und ähnliches… Kurz noch einmal auf die Seite der EU geschaut:

 Die jährliche Obergrenze für die Mobilisierung des EUSF liegt derzeit bei einer Milliarde Euro. Sie ist für 2013 bisher nicht ausgeschöpft. Die Europäische Kommission hat die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament heute (Donnerstag) aufgefordert, die Mobilisierung dieser Mittel außerhalb des EU-Haushalts schnell zu ermöglichen.

[…]

Am Montag hatte EU-Regionalkommissar Johannes Hahn den von den derzeitigen Überschwemmungen betroffenen Ländern, unter ihnen Deutschland, Unterstützung zugesagt.

Okay, also wo liegt der Fehler? Bild.de? Nein! SPON? Treffer!

SPON hat nen Artikel wie folgt überschrieben:

Warnung aus Brüssel: EU fehlt Geld für Hochwasserhilfe

Und dann kommt folgender Text:

Es gebe bei der Hochwasserkatastrophe zwar eine Soforthilfe aus dem Zivilschutzmechanismus. „Doch aus dem (europäischen) Solidaritätsfonds werden die Schäden ersetzt. Wir sind ohne Mittel, auf jeden Fall für den Solidaritätsfonds.“ Der vor elf Jahren eingerichtete Solidaritätsfonds der Europäischen Union, kurz EUSF, soll nach Überschwemmungen, Waldbränden oder Erdbeben helfen.

Hä? Der Satz ergibt gar keinen Sinn… In den Kommentaren gibt es dann 36 Seiten Rage wie scheiße die EU ist, dass sie nicht helfen will… Es hat also von den Kommentatoren 1. keiner richtig gelesen, denn es steht ja „die Schäden werden ersetzt“, sondern sich auch gar nicht über die komische Formulierung gewundert.

Nun muss man wissen wie der Solidaritätsfonds funktioniert: Der Fonds wird nicht aus dem EU-Haushalt bezahlt, sondern es ist auf 1 Milliarde gedeckelt und sobald ein Land das Geld beantragt, müssen alle Länder die Summe bereitstellen. Das heißt, „die EU“ als Dachvereinigung muss das Geld gar nicht zahlen, das stellen die EU-Mitglieder zusätzlich zur Verfügung. Das dauert aber eine gewisse Zeit, bis alle Länder das Geld gezahlt haben, darum ist es keine „Soforthilfe“. Deutschland muss das Geld also vorstrecken und bekommt es dann später zurückgezahlt aus dem Fonds.

Und nun wird dann klar: Es fehlt im 1. Satz einfach der kleine Buchstabe „k“ vor dem „eine“. Korrekt lautet der Satz:

Es gebe bei der Hochwasserkatastrophe zwar keine Soforthilfe aus dem Zivilschutzmechanismus. „Doch aus dem (europäischen) Solidaritätsfonds werden die Schäden ersetzt.“

Was der zweite Satz des Quotes „Wir sind ohne Mittel, auf jeden Fall für den Solidaritätsfonds.““ aber bedeuten soll, ist mir nicht ganz klar? Jemand Vorschläge was SPON da verbockt hat?

Es ist echt wieder verwunderlich in den letzten Tagen… Die Telekom kündigt an, dass sie ihre Kunden ab einer bestimmten Trafficmenge drosseln möchten. Das mag man nun als Ausdruck der Privatautonomie sehen oder als große Chance sich wieder zu empören, aber das soll hier gar nicht das Thema sein. Vermengt wird die ganze Diskussion mit dem Thema Netzneutralität.

Der erste Punkt ist, dass anscheinend der größte Teil, auch der Medien, gar nicht weiß was Netzneutralität bedeutet und auch gar nicht versteht, warum Netzneutralität wichtig sein könnte. Den Vogel schoss gestern der Deutschlandfunk im Interview mit dem Pressesprecher der Telekom ab (Eine Abschrift gibt es hier). Der Interviewer fragt:

Ein Vorwurf, der immer wieder im Raum steht in dieser Frage, ist die Netzneutralität, die Sie gefährden mit diesem Schritt. Netzneutralität, um das mal kurz festzulegen, besagt, dass alle Daten im Internet gleich behandelt werden. Niemand bekommt eine Extrabehandlung, nur weil er mehr bezahlt. Sie wollen damit jetzt Schluss machen.

Diese Aussage ist insoweit richtig, wenn man das „er“ in „nur weil er mehr bezahlt“ so versteht, dass „er“ der Anbieter der Leistung ist. Ein Verstoß wäre es zum Beispiel, wenn Microsoft Geld an die Telekom zahlen müsste, damit Leute auf „Bing“ gehen können. Kein Verstoß ist es dagegen, dass man für World of Warcraft monatlich 13 Euro zahlen muss und dies über die Telekomrechnung abgerechnet wird.

Der Telekomsprecher beantwortet diese komisch gestellte Frage ähnlich und zwar, dass kostenpflichtige Inhalte im Netz nichts mit der Netzneutralität zu tun hat, sondern etwas mit der Gratis-Kultur im Internet:

 Ich glaube, in dieser Debatte wird Netzneutralität teilweise mit einer quasi Gratis-Internetkultur verwechselt. Die Telekom steht für das freie und offene Internet, daran gibt es überhaupt keinen Zweifel. Reguläre Internetdienste werden diskriminierungsfrei behandelt, das gilt für unsere Dienste genauso wie für alle anderen.

Bevor wir uns mit dem Wort „reguläre Internetdienst“ auseinander setzen und schauen, was er damit wohl meinte, wollen wir weiter den Verlauf des Interviews anschauen. Der Interviewer meinte nämlich mit „er“ in der ersten Frage ganz offensichtlich tatsächlich den Kunden:

Armbrüster: Aber Sie wollen trotzdem die Geschwindigkeit ab einer bestimmten Übertragungsmenge drosseln?

Blank: Ja. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, neues Volumen nachzubuchen, und dann kann er mit hoher Geschwindigkeit weiterhin sämtliche Dienste nutzen, die der Telekom genauso wie alle anderen. Da gibt es keinen Unterschied.

Armbrüster: Aber das ist doch genau das, was die Netzneutralität besagt, dass das nicht passieren darf.

Blank: Die Netzneutralität besagt, dass das Internet frei und offen sein soll und die Kunden sämtliche Dienste nutzen können sollen. Das tun sie. Die Netzneutralität besagt nicht, dass das kostenlos zu erfolgen hat.

Armbrüster: Aber Ihre Kunden müssen künftig ab einer bestimmten Datenmenge mehr bezahlen?

Blank: Ja das müssen sie in Zukunft tun, wenn sie ein größeres Volumen brauchen. Das wird aber die allerwenigsten Kunden betreffen. Wir gehen davon aus, dass es bisher nur circa drei Prozent der Kunden betrifft.

Ganz offensichtlich, hat der Interviewer tatsächlich nicht verstanden, was die Netzneutralität ist. In der Audio-Version hört man noch viel besser, wie der Telekomsprecher etwas verdutzt ist, dass die Gegenseite gar nicht weiß was die Netzneutralität ist. Denn eigentlich müsste er sagen „Der Vorwurf, dass wir die Netzneutralität missachten würden, hat nicht direkt damit zu tun dass wir drosseln, sondern damit, dass bestimmter Traffic nicht als Internettraffic zählt“…

Um noch einmal kurz das tatsächliche „Problem“ zusammenzufassen: Die Telekom überträgt über die Telefonleitung nicht nur „Internet“, sondern auch an vielen Standorten „Telefon“ (Das heißt es läuft nicht mehr analog oder über ISDN, sondern es wird quasi per VOIP telefoniert, der Kunde merkt davon aber meist nichts) und „Fernsehn“. Die Telekom drosselt bei den großen Leitungen ab 200gb Traffic im Monat. Zu den 200gb zählt aber nur „Internet“, wenn man dagegen 10 Stunden mit seinem Telefon telefoniert hat und die Daten über die Telekomleitung flossen, wird der entstanden Traffic nicht abgezogen. Das gleiche zählt, wenn man Fernsehn von der Telekom bezieht.

Auf dem ersten Blick verstößt dies tatsächlich gegen die Netzneutralität, man muss sich aber im klaren darüber sein, was hier passiert. Vorher wurden Telefon und Fernsehn analog übertragen. Auch das Internet wurde in seinen Anfangszeiten analog als Telefonsignal übertragen. Dann wurde später zumindest Telefon und Internet digital übertragen und mittlerweile wird auch Kabelfernsehn digital übertragen. Aktuell läuft es also so, dass bei fast allen Anbietern (egal ob Telefonanbieter oder Kabelanbieter der auch Internet anbietet) alle drei Produkte digital übertragen werden. Ob das Fernsehn und das Telefon nun „per Internet“ übertragen wird oder das Internet „per Telefon“ übertragen wird, kann man sich köstlich drüber streiten. Jedenfalls haben sich die Provider dazu entschlossen, dass es softwareseitig (auf Seiten des Kunden) eine Priorisierung gibt, das heißt Telefon und Fernsehn werden bevorzugt. Reicht die Bandbreite also mal nicht aus, wird das Internet langsamer, Telefon und Fernsehn gehen aber noch.

Wenn dies alles nun tatsächlich gegen die Netzneutralität verstoßen würde, dann hätten wir noch nie Netzneutralität gehabt. Es würde viel mehr die Anbieter dazu zwingen, dass sie drei Kabel legen müssten: Telefon, Fernsehn und Internet… Und das obwohl alles mittlerweile der gleichen Technik folgt. Es ist natürlich mit der Netzneutralität problemlos zu vereinbaren, dass alle Leute mit Internetanschluss die gleichen Bedingungen haben. Wer zusätzlich noch einen Telefon- oder Fernsehnanschluss beim gleichen Anbieter hat (und extra bezahlt) darf dafür natürlich nicht benachteiligt werden. Viel mehr ist es selbstverständlich, dass wenn ich 10 Euro extra für die Telefonflat im Monat zahle, mir das dann nicht von meinem Internettraffic abgezogen wird. Oder um einfach ein paar Jahre zurückzugehen. Als das Internet noch analog übertragen wurde, sind Telefongebühren angefallen. Das heißt, dass 10 Minuten Internet genau soviel gekostet haben, wie ein 10 Minuten Telefonat (es nutzte ja die gleiche Leitung und Technik). Mit der Einführung der Internetflatrates (Telefonflatrates kamen deutlich später) hätte man damit quasi gegen die Netzneutralität verstoßen, denn während Telefonate immer noch teuer im Minutentakt abgerechnet wurden, zählte die Internetzeit nicht drauf… Kein Mensch hätte sich drüber beschwert.

Und ja tatsächlich hat Skype dann zum Beispiel ein Nachteil, denn sein Traffic wird vom Internettraffic abgezogen. Das ist aber ja die Entscheidung von Skype gewesen, dass ganze per Internet zu realisieren (inklusive den günstigeren Kosten und allen Vorteilen die Skype so hat). Skype wird auch gegenüber einem „normalen“ Telefonanschluss benachteiligt, denn wer heute kein Breitbandinternet hat, kann eher schlecht als recht Skypen, aber problemlos telefonieren und analoges Fernsehn empfangen. Kurios wurde es dann, als große Videoportale sich darüber beschwerten, dass die Telekom die Limits einführen wird. Um das ganze mal zu übertragen: Das wäre so als würde Mercedes die Tankstellen dafür kritisieren, dass ihr Benzin so teuer ist. Oder als würden Heißpilzhersteller die hohen Strompreise angreifen. Das ganze nennt man mehr oder weniger Anpassung am Markt…

Das wirklich kuriose ist aber, dass die Telekom an einem ganz anderen Ende die Netzneutralität tatsächlich angreift. Denn die Telekom hat einen Deal mit Spotify, der das Streamen von Musik erlaubt, welches nicht auf den (mobilen) Traffic angerechnet wird. Hier besteht dann tatsächlich ein Deal zwischen einem Medienanbieter und einem Provider. Und hier wird auch ein klassischer Internetdienst angeboten (zumindest, wenn man Spotify nicht zum Radio-Rundfunk zählt). Hier könnte man wunderbar streiten, ob die Telekom die Netzneutralität verletzt… Die Drosselung von Anschlüssen mit Herausnahme von Telefon- und Fernsehntraffic ist dagegen keine Verletzung der Netzneutralität (wird übrigens in der gleichen Form auch bei ALLEN anderen Anbietern so gemacht, die Telefon, Fernsehn und Internet digital anbieten).

Und damit lösen wir dann auch auf, was der Pressesprecher mit „regulären“ Internetdiensten meint. Damit meint er alle Produkte, die direkt über das Internet vertrieben werden und nicht per VLAN nur zufällig die gleiche Technik verwenden, wie zum Beispiel ein Telefonanschluss nicht nur Internet überträgt, sondern auch Telefongespräche oder ein Kabelanschluss nicht nur Internet überträgt, sondern auch Fernsehn.

Ich frag mich ja schon die ganzen letzten Tage, ob die „Medien“ das ernst meinen. Live-Ticker bei einem Bombenanschlag rly? Irgendwelche Todeszahlen einfach raushauen? Zeitweise waren 22 tote… Nachher musste man sich auf 3 korrigieren. Man zeigt auf N-TV und N24 den ganzen Tag wie die Polizei Häuser umstellt?

Es geht nur noch um schnell, schnell, schnell. Weit entfernt von ernsthaften Journalismus… Ich brauch doch keine Journalisten, damit sie auf 4Chan-Niveau einfach alle Gerüchte posten und die neusten Twitter-Nachrichten übersetzen… Journalisten sollen Quellen überprüfen und Gerüchte auf Wahrheit überprüfen… Man braucht keinen „Live-Ticker“, man braucht nicht immer höhere Todeszahlen und neue schreckliche Details und es bringt keinen um, wenn man die neusten Gerüchte nicht direkt auf der Hauptseite hat… Man kann ruhig das ganze auch mal paar Stunden sacken lassen und dann in nen anständigen Artikel bringen.

Teilweise wird das Wort „angeblich“ in solchen Berichten 30 mal pro Seite verwendet… Das können die doch nicht ernst meinen. Die Krönung ist ja noch, wie über Twitter, und später den Medien, verbreitet wurde, wo sich gerade die Polizei befindet… Damit die Flüchtenden tatsächlich immer wissen wo sie nicht hin dürfen. Auch zeigten sie einfach mal Bilder von irgendwelchen Leuten, bei denen 4Chan behauptet hat, das seien die Täter… Rly? Zeige ich einfach so auf gut Glück Bilder von irgendwelchen Leuten und bezichtige ich sie einen Terroranschlag begangen zu haben? Was passiert wenn es am Ende nicht richtig ist?

Die Sensationsgeilheit war schon bei diesem ehemaligen Polizisten der in den USA flüchtig war abartig… Ich stell mir immer so leicht zurückgebliebene Typen vor den Nachrichtenseiten vor, die dauerhaft F5 drücken und sich über jede neue Sensation freuen, weil sie sonst nix im Leben haben.

Dass die betreffenden Medien sich nicht selbst dafür schämen, was sie da betreiben…